Soziale Stadt – ein Bund/Länder/Kommunen Programm
Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ unterstützt der Bund seit 1999 die Stabilisierung und Aufwertung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter und strukturschwacher Stadt- und Ortsteile punktuell über ganz Deutschland verteilt. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration. Ziel ist es, vor allem lebendige Nachbarschaften zu fördern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Bislang wurden 617 Gesamtmaßnahmen in 378 Städten und Gemeinden in das Bund-Länderprogramm aufgenommen (Stand 31.12.2013). Im Jahr 2014 wurden die Bundesmittel für das Programm Soziale Stadt von 40 Mio. Euro in 2013 auf 150 Mio. Euro aufgestockt. Das Programm „Soziale Stadt“ wird im Rahmen der Städtebauförderung als Leitprogramm der sozialen Integration fortgeführt und soll die Grundlage für eine ressortübergreifende Strategie „Soziale Stadt“ bilden.
Das Gebiet Peine-Südstadt/Soziale Stadt profitiert seit 2003 von diesem Programm. 2006 wurde das dazugehörige Quartiersmanagement, Vermittler zwischen ansässiger Bevölkerung und Stadtverwaltung, in die Trägerschaft des Südstadtbüros/Caritasverband Peine e.V. gegeben (siehe auch Quartiersmanagement).
Städtebauförderung 2020 – einfacher, flexibler, grüner
| Die Städtebauförderung steht seit 2020 auf neuen Füßen – sie wird einfacher, flexibler und grüner. Dem politischen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag der laufenden Legislaturperiode folgend, wurde das Förderinstrument in Abstimmung mit den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden umfassend weiterentwickelt. Ab 2020 konzentriert sich die Förderung nunmehr auf drei, statt vorher sechs Programme unter Beibehaltung der bisherigen Förderinhalte. Die inhaltlichen Schwerpunkte wurden an die aktuellen stadtentwicklungspolitischen Herausforderungen angepasst, regional unterschiedlichen Bedarfen soll künftig stärker Rechnung getragen werden. Die Förderung von Kommunen in Haushaltsnot wurde erweitert. Die städtebauliche Förderung konzentriert sich zukünftig auf die drei Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Auch das zivilgesellschaftliche Engagement wird stärker in den Fokus gerückt, ehrenamtliche Bürgerleistungen erhalten aus städtebaulichen Verfügungsfonds finanzielle Unterstützung.
Die Städtebauförderung wird ab 2020 mit Bundesmitteln in Höhe von 790 Mio. Euro fortgesetzt. Es gilt weiterhin der Grundsatz der Drittelfinanzierung von Bund, Land und Kommune. In Ausnahmefällen kann der kommunale Eigenanteil reduziert werden. Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten Das bisherige Programm „Soziale Stadt“ wird mit dem neuen Programm „Sozialer Zusammenhalt“ fortentwickelt. Die Programmziele bestehen weiterhin darin, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, die Integration aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Im neuen Programm werden das Quartiersmanagement und die Mobilisierung von Teilhabe und ehrenamtlichem Engagement stärker betont. |